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Artikel von Beate Jenkner, erschienen am 18.10.2022
Zitat von Daniel Spitzer (um 1865): „Früher hieß es: die kleinen Diebe hängt man, die großen läßt man laufen; jetzt aber: die kleinen Diebe hängt man, den großen läuft man nach.“
Der Unterschied zwischen Sternekoch Alfons Schuhbeck und Bundeskanzler Olaf Scholz sind: 45 Millionen!
Schuhbeck hat Gedächtnislücken – nützt ihm aber nichts.
Scholz hat die auch – bei ihm funktioniert das aber besser.
Schuhbeck legte ein Geständnis ab. Er hat seine Restaurants verloren, und wurde vom BR gekündigt. Er muss sich zu Recht für Steuerhinterziehung von vermutlich 2,4 Millionen verantworten. Ihm droht Gefängnis.
Scholz weist darauf hin, dass ihn das Steuergeheimnis daran hindere, über Einzelheiten Auskunft zu geben. Und im Übrigen könne er sich an nichts erinnern.
Er wird für nichts belangt und er bleibt Bundeskanzler.
Scholz hatte als Hamburgs 1. Bürgermeister den Aufsichtsratsvorsitzenden der Warburg Bank Christian Olearius getroffen und über dessen Steuerverfahren geplaudert.
Nach den Gesprächen mit Olearius verzichtete die Finanzverwaltung auf die Rückzahlung von 47 Millionen Euro.
Nur zur Erinnerung: Wir reden hier von der Affäre zu Cum-Ex, bei denen Investoren, Banker und Anwälte mit Steuertricks und Aktiengeschäften 30 Milliarden Euro von unseren Steuergeldern gestohlen haben. Ohne durch die Politik gehindert zu werden.
Im Gegenteil: Die Banken durften die Bestimmungen, wie man mit Cum-Ex Geschäften umgeht, selbst ins Gesetz schreiben.
30 Milliarden, die uns fehlen für Pflegekräfte, Schulen, Gesundheitsversorgung und Inflationsausgleich.
Schuhbeck hat sich selbst ruiniert und ja, auch seine Steuergelder fehlen. Aber er muss sich verantworten.
Und er erklärt uns nicht, an was wir alles sparen sollen, um Politik, Lobbyisten und Banker reich zu machen.
Till Reiners erklärt uns die Betrugsmasche "Cum/Ex" der Banken so, dass es alle verstehen.
"Keine Ahnung", "nicht spekulieren" - Scholz als Virtuose des Nicht-Erinnerns.